Als Konsequenz aus den Taten des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrundes und dem damit zusammenhängenden Versagen staatlicher Institutionen hat sich mit der Enquetekommission «Rassismus und Diskriminierung» zum ersten Mal ein Parlament in Deutschland systematisch mit den Ursachen, Formen und Auswirkungen von Rassismus und Diskriminierung auseinandergesetzt. Die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU im Thüringer Landtag hatten die Kommission gemeinsam eingesetzt, die Arbeit fand vom 27. Juni 2017 bis zum Ende der Legislaturperiode statt – der Abschlussbericht wurde am 25. September 2019 der Landtagspräsidentin übergeben und am 1. Oktober 2019 im Parlament Gegenstand der Debatte im Plenum.
Ich habe von der Konstituierung bis zum Abschluss als Sachverständiger an der Kommissionsarbeit mitgewirkt (mit Iman Attia und Ayşe Güleç gemeinsam benannt von der Fraktion DIE LINKE). Zwischen uns, «unseren» Abgeordneten Sabine Berninger (Obfrau), Christian Schaft und Katharina König-Preuss sowie den Abgeordneten und Sachverständigen der anderen demokratischen Fraktionen (und allen Stellvertretenden) entwickelte sich eine intensive Zusammenarbeit, die im sehr ausführlichen → Abschlussbericht resultierte. In der Broschüre → Rassismus und Diskriminierung bekämpfen haben Sabine Berninger, Katharina König-Preuss, Dr. Jennifer Petzen, Christian Schaft und Paul Wellsow für die Fraktion DIE LINKE und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen die Arbeit und die Ergebnisse der Enquetekommission wesentlich kürzer zusammengefasst und bewertet.
