«Inklusion» ist das Zauberwort, das in Zukunft sicherstellen soll, dass Barrieren, die Menschen an voller gesellschaftlicher Teilhabe hindern, abgebaut werden. DIE LINKE unterstützt den Gedanken des Einschlusses aller in allen Lebensbereichen. Wir stehen für die vollständige Zugänglichkeit des öffentlichen Raumes, einschließlich der Gebäude und Verkehrsmittel, und vor allem auch für die Barrierefreiheit von Veranstaltungen, Publikationen und Internet-Auftritten der Verwaltungen. Denn echte Barrierefreiheit ist wesentlich mehr als Rollstuhlgerechtigkeit! Mit seinem Landesgleichberechtigungsgesetz, dem Signet «Berlin-barrierefrei» und der Kooperation mit dem Landesbehindertenbeirat bei der Entwicklung der Behindertenpolitik nimmt Berlin bundesweit die Spitzenposition ein.
Da die UN-Konvention von der Bundesregierung ratifiziert wurde, ist sie seit 2008 geltendes Recht. In vielen Bereichen fehlt allerdings immer noch die Bereitschaft, sie mit Leben zu füllen. Bildung etwa ist ein Menschenrecht und gleichzeitig eine Bedingung für gesellschaftliche Teilhabe. Das erfordert auch von unserem Bezirk einen diskriminierungsfreien Zugang zu allen Schulgebäuden und Schulformen – und zwar unabhängig von vermeintlicher Leistungsfähigkeit oder der medizinischen Diagnose einer «Behinderung».
Zu den Herausforderungen der kommenden Jahre wird es zählen, dem Aspekt der Mehrfachzugehörigkeit – und damit auch der Mehrfachdiskriminierung – gerecht zu werden. Menschen mit Behinderung haben ein Geschlecht, eine Herkunft und eine sexuelle Orientierung – niemand ist nur «behindert». Deswegen treten wir zum Beispiel dafür ein, die Partizipationsgremien gezielt um migrantische Mitglieder zu erweitern und auf Landesebene ein Antidiskriminierungsgesetz auf den Weg zu bringen, das die Leerstellen der Bundesgesetzgebung ausgleicht und so der Vorreiterrolle Berlins bei der Inklusion gerecht wird.
Dieses Signet an Eingangstüren und Schaufensterscheiben sagt aus, dass hier alle zurechtkommen und bei Bedarf Unterstützung erhalten.
Erschienen in DIE LUPE 4/2011 – Zeitschrift der LINKEN Tempelhof-Schöneberg, April 2011, Seite 6.
